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Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)

Für Überraschung hat der Referentenentwurf zum PUEG (Pflegeunterstützungs- und –entlastungsgesetz) gesorgt, das schon zum 1. Juli 2023 Inkrafttreten soll. Welche Auswirkungen dieser Entwurf auf sogenannte Zahlstellen, also z.B. auch Arbeitgeber im Falle von Pensionszusagen hat und warum Betriebsrentner tätig werden müssen, analysiert Dr. Henriette Meissner in ihrem Beitrag.

DKM 2023:  Dr. Claudia Veh, KPMG

Lernziele:

Die Teilnehmer sollen einen Überblick über die jüngsten relevanten Änderungen im rechtlichen Umfeld der bAV erhalten, die für ihre Praxis bzw. die Beratung von Unternehmen (und Arbeitnehmern) zur bAV relevant sein können. Zum Beispiel zur Frage, wann Invalidität gemäß Pensionszusage vorliegt oder zur Frage, wie eine Abfindung einer Pensionszusage beim GGF steuerlich zu behandeln ist. Seitens des Gesetzgebers wird eine Anpassung im § 6 BetrAVG vorgestellt sowie der aktuelle Stand zum PUEG.

Inhalt:

  • Änderung im § 6 BetrAVG durch Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung;
  • PUEG
  • BMF-Schreiben vom 18.03.2022: Entfall des Ausscheideerfordernisses in allen Durchführungswegen der bAV;
  • BAG vom 17.1.2022:
  • Kapitalisierungsklauseln in der bAV FG Hamburg vom 15.11.2022
  • Bilanzierung einer Invalidenrente
  • Ausblick: Dialog Betriebsrente
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